AGB

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Alle Dienstleistungen und Angebote von Cinelex Media unterliegen ausschließlich diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Bedingungen sind integraler Bestandteil aller Verträge, die Cinelex Media mit ihren Geschäftspartnern (nachfolgend „Kunde“ genannt) über die angebotenen Leistungen abschließt. Sie gelten ebenso für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn diese nicht ausdrücklich erneut vereinbart werden.

(2) Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter werden nicht anerkannt, selbst wenn Cinelex Media ihrer Anwendung im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

(3) Die Angebote und Leistungen von Cinelex Media richten sich ausschließlich an Dienstleistungsunternehmen. Ein Vertragsabschluss mit Verbrauchern wird von Cinelex Media ausgeschlossen.

§ 2 Leistungen von Cinelex Media

(1) Cinelex Media bietet dem Kunden webbasierte Dienstleistungen und Beratungen im Bereich der Suchmaschinenoptimierung (SEO) und des Webdesigns an. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, schuldet Cinelex Media keinen konkreten Erfolg.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm geforderten Mitwirkungsleistungen vollständig und fristgerecht auf erstes Anfordern zu erbringen. Sollte der Kunde eine erforderliche Mitwirkung unterlassen und dadurch die Leistungserbringung durch Cinelex Media behindern, bleibt der Vergütungsanspruch von Cinelex Media davon unberührt.

(3) Hinsichtlich der zu erbringenden Dienstleistungen hat Cinelex Media das Recht, die Leistungen gemäß § 315 BGB nach eigenem Ermessen zu bestimmen.

(4) Wenn zwischen Cinelex Media und dem Kunden Video-Calls als Teil der Beratung vereinbart werden, sind die festgelegten Termine verbindlich. Ein Anspruch auf Verschiebung oder Nachholung besteht nicht, es sei denn, die Gründe für das Versäumnis liegen im Verantwortungsbereich von Cinelex Media.

(5) Der Kunde ist dafür verantwortlich, stets die notwendigen technischen Voraussetzungen für die Nutzung der Dienstleistungen von Cinelex Media zu gewährleisten (z. B. eine ausreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon usw.).

§ 3 Zustandekommen von Verträgen

(1) Der Vertrag zwischen Cinelex Media und dem Kunden kann mündlich, in Textform oder schriftlich geschlossen werden.

(2) Auf Wunsch des Kunden stellt Cinelex Media eine Auftragsbestätigung aus, die jedoch nicht Voraussetzung für das Zustandekommen des Vertrages ist.

§ 4 Zahlungen, Preise, Bedingungen

(1) Die von Cinelex Media angegebenen und kommunizierten Preise sind verbindlich. Diese Preise verstehen sich netto, zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

(2) Die Bezahlung der Leistungen von Cinelex Media ist unmittelbar nach Rechnungsstellung fällig. Sofern nicht anders im Angebot von Cinelex Media festgelegt, ist die Vergütung der Leistungen grundsätzlich bei Vertragsschluss fällig. Eine von Cinelex Media ausgestellte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen.

(3) Wurde der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart, ist der Kunde verpflichtet, Cinelex Media nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Hierfür ist das im Anhang zu diesen AGB beigefügte Musterformular zu verwenden.

(4) Cinelex Media stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße Rechnung aus, die die Umsatzsteuer ausweist. Diese Rechnung kann gegebenenfalls auch durch Erfüllungsgehilfen erstellt werden.

(5) Sollte eine vereinbarte Lastschrift vom Konto des Kunden nicht eingezogen werden können und es zu einer Rückbuchung kommen, ist der Kunde verpflichtet, den offenen Betrag innerhalb von drei Werktagen nach der Rückbuchung an Cinelex Media zu überweisen und die dadurch entstandenen Kosten zu übernehmen.

(6) Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die andere Vertragspartei die Aufrechnung anerkannt hat oder sie rechtskräftig festgestellt ist. Gleiches gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine der Vertragsparteien.

§ 5 Kündigung, Laufzeit

(1) Die Vertragslaufzeit wird individuell zwischen den Parteien vereinbart. Eine vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen, sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Jegliche freien Kündigungsrechte sind ausgeschlossen.

(3) Kündigungen müssen in Textform erfolgen, um wirksam zu sein.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt davon unberührt.

§ 6 Verzug / außerordentliche Kündigung

(1) Fristen für die Erbringung von Leistungen durch Cinelex Media beginnen erst, wenn der Rechnungsbetrag bei Cinelex Media eingegangen ist und die für die Dienstleistungen notwendigen Daten vollständig vorliegen beziehungsweise die erforderlichen Mitwirkungshandlungen vollständig erbracht wurden.

(2) Befindet sich der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält sich Cinelex Media das Recht vor, weitere Leistungen bis zur Begleichung des offenen Betrages zurückzuhalten.

(3) Ist der Kunde bei einer Ratenzahlungsvereinbarung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen im Verzug, ist Cinelex Media berechtigt, die Ratenzahlungsvereinbarung zu kündigen und die gesamte noch ausstehende Vergütung sofort als Einmalzahlung einzufordern.

(4) Im Falle von Ratenzahlungsvereinbarungen und einem Verzug des Kunden mit mindestens zwei fälligen Zahlungen, ist Cinelex Media berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungserbringung einzustellen. In diesem Fall kann Cinelex Media die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Kündigungstermin fällig würde, als Schadensersatz geltend machen.

§ 7 Erfüllung

(1) Cinelex Media wird die vereinbarten Dienstleistungen entsprechend dem Angebot mit der gebotenen Sorgfalt ausführen. Dabei ist Cinelex Media berechtigt, sich uneingeschränkt der Unterstützung Dritter zu bedienen.

(2) Sollte Cinelex Media daran gehindert sein, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen, und liegen die Gründe hierfür im Verantwortungsbereich des Kunden, so bleibt der Vergütungsanspruch von Cinelex Media unberührt.

§ 8 Verhalten und Rücksichtnahme

(1) Der Kunde hat sich gegenüber Cinelex Media stets wie ein redlicher Vertragspartner zu verhalten. Cinelex Media behält sich das Recht vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße sowie unbegründete Äußerung über Cinelex Media und deren Dienstleistungen, insbesondere falsche Tatsachenbehauptungen und Schmähkritik, zivilrechtlich zu verfolgen und gegebenenfalls ohne Vorwarnung strafrechtliche Schritte einzuleiten.

§ 9 Haftung

(1) Cinelex Media haftet für Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Cinelex Media nur
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

(2) Innerhalb der in Absatz 1 genannten Grenzen haftet Cinelex Media nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverluste ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und angemessener Anfertigung von Sicherungskopien entstanden wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für die Übernahme einer Garantie bleibt davon unberührt.

§ 10 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Kunde sichert zu, bei der Übermittlung personenbezogener Daten an Cinelex Media die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) zu beachten.

(2) Soll Cinelex Media im Auftrag des Kunden Daten verarbeiten (Auftragsverarbeitung), wird hierfür eine separate, schriftliche Vereinbarung getroffen, die gesondert vergütet wird.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Abweichungen von diesen AGB sind nur dann wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Individuelle Vereinbarungen, einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen, haben stets Vorrang vor diesen AGB. Der Inhalt solcher Vereinbarungen wird durch einen schriftlichen Vertrag oder eine schriftliche Bestätigung von Cinelex Media bestimmt.

(2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort ist der Sitz von Cinelex Media.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Cinelex Media und der Kunde verpflichten sich, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

AGB Stand: 26.07.2024 © – Vervielfältigung verboten